Glossar · Rechte, Lasten & Erbe

Nießbrauch in der Bankprüfung

Redaktion RatgeberBaufi
Stand: · 2 Min. Lesezeit
Kurz erklärtDer Nießbrauch ist das Recht, die Nutzungen einer Sache zu ziehen, bei einem Haus also selbst darin zu wohnen oder die Miete zu behalten (§ 1030 BGB). Er steht im Grundbuch in Abteilung II. Die Bank behandelt ihn als Belastung, die den Wert des Hauses und die Einnahmen des Eigentümers verändert.

Das Wichtigste

  • Nießbraucher darf die Nutzungen ziehen, Eigentümer bleibt der Beschenkte oder Käufer.
  • Der Nießbrauch ist nach § 1059 BGB nicht übertragbar, die Ausübung darf aber überlassen werden.
  • Er erlischt mit dem Tod des Nießbrauchers (§ 1061 BGB).
  • Beim Vorbehaltsnießbrauch behalten Eltern bei der Schenkung das Nutzungsrecht zurück.
  • Mieten, die dem Nießbraucher zustehen, rechnet die Bank beim Eigentümer nicht als Einnahme.

Wie geht die Bank mit dem Vorbehaltsnießbrauch um?

Die Bank prüft zuerst, wem die Einnahmen zustehen und wer das Haus nutzt. Verschenken Eltern ein Haus und behalten den Nießbrauch, fließen Miete oder Wohnvorteil weiter an sie. Der Beschenkte hat das Eigentum, aber keine Einnahmen daraus. Will er das Haus beleihen, etwa für eine Modernisierung, sieht die Bank nur die Belastung und keine Mieten in seiner Haushaltsrechnung.

Für die Grundschuld gilt die Frage nach dem Rang. Der Nießbrauch ist ein Recht in Abteilung II und würde einer später eingetragenen Grundschuld vorgehen. Die Bank verlangt deshalb meist, dass der Nießbraucher mit seinem Recht hinter die Grundschuld zurücktritt oder der Rang so geordnet wird, dass ihre Sicherheit nicht beeinträchtigt ist. Dafür braucht sie die Mitwirkung des Nießbrauchers und eine notarielle Urkunde.

Nießbrauch und Wohnrecht im Vergleich
MerkmalNießbrauchWohnrecht
Gesetz§ 1030 BGB§ 1093 BGB
Umfangalle Nutzungen, auch VermietungWohnen unter Ausschluss des Eigentümers
Erlöschenmit dem Tod des Nießbrauchersnach der Vereinbarung, meist lebenslang
Mietengehören dem Nießbraucherstehen dem Berechtigten nicht zu
BankWertminderung und RangfrageWertminderung und Rangfrage

Rechenbeispiel: Haushaltsrechnung ohne die Miete

Annahmen ausgedacht, zur Veranschaulichung.
  1. Annahme: Die Eltern verschenken ein Zweifamilienhaus mit Nießbrauch. Die Kaltmiete von 900 € im Monat steht ihnen zu.
  2. Der Beschenkte hat ein Nettoeinkommen von 3.600 € und möchte ein Modernisierungsdarlehen mit einer Rate von 1.000 € aufnehmen.
  3. Annahme: Lebenshaltung 1.500 €, weitere Verpflichtungen 400 €.
  4. Die Bank rechnet 3.600 € minus 1.000 € minus 1.500 € minus 400 € gleich 700 € Überschuss.

Mit der Miete wären es 1.600 € Überschuss. Die Bank rechnet nur mit 700 €, weil die Miete dem Nießbraucher gehört.

Häufige Fragen

Kann ich ein Haus mit Nießbrauch beleihen?

Ja, meist mit Rangrücktritt oder Rangordnung zu Gunsten der Bank. Der Nießbraucher muss zustimmen.

Was passiert beim Tod des Nießbrauchers?

Das Recht erlischt (§ 1061 BGB). Die Löschung im Grundbuch wird beantragt, danach kann der Eigentümer das Haus frei nutzen.

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